Allgemeine Geschäftsbedingungen ToDrive

Einleitung

ToDrive ist eine Onlineplattform die Fahrschüler*innen auf ihrem Weg zum Führerausweis durch Transparenz und Effizienz begleiten. Um den Fahrschüler*innen ein bestmögliches Erlebnis zu gewährleisten, bieten wir unter anderem einen Fahrschulvergleich an.

Leistungen

ToDrive stellt den Kunden (Fahrschulen und dessen Fahrlehrer und Fahrlehrerinnen) eine Möglichkeit zur Verfügung, eine Onlinepräsenz zu erstellen, um von Fahrschüler*innen einfacher gefunden zu werden. Das Angebot richtet sich ausschliesslich an Fahrschulen und dessen staatlich anerkannte Fahrlehrer*innen der Schweiz.

Rechte und Pflichten des Kunden

Der Kunde versichert, dass er über alle erforderlichen urheberrechtlichen Nutzungsrechte verfügt. Etwaige Ansprüche wegen Urheberrechtsverletzung gehen zu lasten des Kunden. Die Verantwortung von Textinhalte, Bilder, Videos oder sonstige Veröffentlichungen welche nicht von ToDrive generiert wurden, trägt allein der Kunde.

Der Kunde versichert, seine öffentlich sichtbaren Preisangaben und Daten wahrheitsgetreu anzugeben und aktuell zu halten. Der Kunde versichert, für Fahrschüler relevante, aktuelle und keine belanglosen Informationen bereitzustellen.

Der Kunde versichert gegenüber von ToDrive, dass sämtliche zur Verfügung gestellten Inhalte frei benutzt und bearbeitet werden dürfen. Dies berechtigt ToDrive, den Kunden z.B. über soziale Medien, Google oder auf der eigenen Plattform zu vermarkten.

Preise

Das Onlinepräsenz (Fahrschulprofil mit eigenes URL) der Fahrschule auf der Plattform todrive.ch ist kostenlos. Bei einer erfolgreichen Vermittlung eines Fahrschülers, einer Fahrschülerin, wird eine Provision von 90 CHF pro Vermittlung fällig. Fahrschulen sind nach der Vermittlung in der eigenen Verantwortung, die vermittelte Person für die ganze Ausbildungsdauer zu halten. Generell gilt keine Rückerstattung der Provision von ToDrive. In Ausnahmefällen wird die Vermittlungsprovision von ToDrive zurückerstattet, wie beispielsweise, wenn ein Fahrschüler, eine Fahrschülerin bereits nach weniger als drei Fahrlektionen bei einer vermittelten Fahrschule die Fahrausbildung bereits verlässt. Eine „erfolgreiche Vermittlung“ ist, wenn ToDrive dem Kunden (der Fahrschule) das Angebot eines neuen Kunden (Fahrschüler*in) gemacht hat und die Fahrschule das Angebot bewusst akzeptiert. In Ausnahmefällen kann eine Anpassung der Provision vorgenommen werden. Die Preise sind in Schweizer Franken (CHF) ausgewiesen.

ToDrive kann den Umfang und die Funktionalität der Plattform jederzeit ändern, oder die Erbringung von Dienstleistungen einschränken oder einstellen. ToDrive ist bemüht den Kunden das bestmöglichste Erlebnis zu gewährleisten und den Umfang und die Funktionalität stetig zu erhöhen.

Rechnungsstellung und Zahlungsbedingungen

Zahlungen müssen in Schweizer Franken geleistet werden. Rechnungen sind spätestens bis zu dem auf der Rechnung aufgeführten Fälligkeitsdatum zu bezahlen. Enthält die Rechnung weder ein Fälligkeitsdatum noch eine Zahlungsfrist, ist sie innerhalb von 30 Tagen ab dem Ausstellungsdatum zu bezahlen. Rechnungen, welche Sie nicht vor dem Fälligkeitsdatum schriftlich beanstanden, gelten als akzeptiert. 

Sollten Sie in Zahlungsverzug kommen, kann ToDrive die Dienste ohne Ankündigung unterbrechen und/oder den Vertrag mit sofortiger Wirkung auflösen. ToDrive kann Dritte mit dem Inkasso von Zahlungsausständen beauftragen bzw. Forderungen an Ditte im In- und Ausland veräussern. Der Kunde erhält eine 1. Mahnung, wenn keine korrekte Zahlung innerhalb der auf der Zahlungserinnerung gesetzten Frist erfolgt ist. Die 1. Mahnung ist verbunden mit einer Mahngebühr in Höhe von CHF 30.00. Der Kunde erhält eine 2. Mahnung, wenn keine korrekte Zahlung innerhalb der auf der 1. Mahnung gesetzten Frist erfolgt ist. Die 2. Mahnung ist verbunden mit einer Mahngebühr in Höhe von CHF 60.00, einer Gebühr für eingeschriebene Briefe in Höhe von CHF 10.00 und einer Betreibungsandrohung. Ist 3 Tage ab Datum der 2. Mahnung keine oder nur eine unvollständige Zahlung eingegangen, oder konnten die Rechnungen und Mahnungen innerhalb dieses Zeitraumes nicht zugestellt werden, wird die betreffende Onlinepräsenz ohne weitere Warnung oder Mitteilung seitens ToDrive entschädigungslos gesperrt und die Betreibung gegen den Kunden eingeleitet. Ferner ist der Kunde zum Ersatz sämtlicher Kosten verpflichtet, die ToDrive oder Dritte, die das Inkasso betreiben, durch den Zahlungsverzug entstehen. ToDrive versucht jedoch wann immer möglich kulant zu sein. 

Kundendaten

ToDrive bearbeitet Ihre Daten im Zusammenhang mit der Erbringung der Dienste, der Verwaltung Ihres Vertrags, der Rechnungsstellung sowie zur Gewährleistung der Sicherheit der Infrastruktur und hohen Servicequalität von ToDrive. Sie ermächtigen ToDrive, Ihre Daten zu erfassen, zu speichern und zu bearbeiten, sowie diese im Zuge der Verwaltung Ihres Vertrags mit Dritten in der Schweiz und im Ausland auszutauschen. Sie sind verpflichtet, ToDrive alle vertragsrelevante Änderungen Ihrer Daten (insbesondere Ihres Namens, Ihrer Anschrift und E-Mail) unverzüglich mitzuteilen, widrigenfalls gelten Mitteilungen an der zuletzt schriftlich bekannt gegebenen Adresse als rechtswirksam zugegangen.

Mitteilungen von ToDrive an die vom Kunden bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse gelten in jedem Fall als schriftliche Mitteilung. Sämtliche Mitteilungen sind, sofern in diesem Vertrag oder von Gesetzes wegen nicht zwingend eine strengere Form vorgesehen ist, schriftlich an die bei der Registrierung des Kunden bzw. auf der Homepage von ToDrive angegebene Adressen zu richten. Die Übersendung via E-Mail genügt jeweils dem Schriftlichkeitserfordernis.

Der Kunde ist verpflichtet, ToDrive über seine bei ToDrive gemeldeten Angaben, z.B. Namen, Adresse, Domizil, E-Mail-Adresse, Telefonnummer etc., auf dem aktuellen Stand zu halten. ToDrive ist nicht verpflichtet, andere als über die Bestellung mitgeteilte Daten zu beachten oder selber Nachforschungen im Hinblick auf die Berichtigung dieser Daten vorzunehmen.

Bei der Bestellung und der Inanspruchnahme der Dienstleistungen ist der Kunde gegenüber ToDrive zu wahrheitsgetreuen und nachvollziehbaren Angaben verpflichtet. ToDrive kann den Kunden jederzeit und ohne Angabe von Gründen auffordern, Unterlagen, Auskünfte oder (z.B. bei strittigen Übertragungsvereinbarungen bzw. einseitigen Übertragungserklärungen oder bei Änderungen durch Dritte) Bestätigungen nachzureichen, mittels derer ToDrive die Richtigkeit der Angaben verifizieren kann. ToDrive ist berechtigt, die Registrierung oder die Profil Liveschaltung aufzuschieben oder zu verweigern, wenn der Kunde es versäumt, innert von ToDrive gesetzter Frist geeignete Unterlagen, Auskünfte bzw. Bestätigungen nachzureichen.

Erweisen sich die Kundendaten (insbesondere Rechnungskontakte) als unvollständig, unrichtig oder nicht aktuell und kommt der Kunde der Aufforderung von ToDrive, dies zu korrigieren, nicht innerhalb von 10 Kalendertagen nach, oder kann die Identität des Kunden nicht ermittelt werden oder sind Mitteilungen von ToDrive an den Rechnungskontakt nicht zustellbar, so ist ToDrive berechtigt, den Vertrag per sofort zu kündigen.

Datenschutz

Die Erhebung und Verwendung von personenbezogenen Daten des Kunden erfolgt ausschliesslich im Rahmen der gesetzlichen Schweizer Bestimmungen. Nähere Informationen hierzu enthält die gesonderte Datenschutzerklärung von ToDrive unter www.todrive.ch/datenschutz. Der Kunde nimmt zur Kenntnis und ist damit einverstanden, dass im Auftrag von todrive.ch die Datenverarbeitung durch ToDrive geschieht.. 

Haftungsbegrenzung

Die Haftung für von ToDrive fahrlässig verursachte Schäden ist auf den Gegenwert, der von Ihnen in den Letzten zwölf Monaten bezahlten Dienste beschränkt. Jegliche weitere Haftung ist, soweit rechtlich zulässig, durch ToDrive wegbedungen. Insbesondere ist die Haftung für indirekte oder Folgeschäden (entgangener Gewinn, Reputationsschäden, Datenverlust, nicht erzielte Einsparungen, Nutzungsausfall etc.), leichte Fahrlässigkeit und Schäden durch Downloads ausgeschlossen.

ToDrive ist für die Inhalte, welche der Kunde bereitstellt, nicht verantwortlich. Insbesondere ist ToDrive nicht verpflichtet, die Inhalte auf mögliche Rechtsverstösse zu prüfen. Bei Bearbeitungen, Anpassungen oder Umgestaltungen von Werken Dritter (z.B. Fotos, Texte usw.) kann ToDrive ohne ausdrücklichen Hinweis seitens des Kunden davon ausgehen, dass die Berechtigung zur Verwendungen vorliegt und dementsprechend keine Rechte Dritter verletzt werden.

ToDrive übernimmt keine Haftung für Spamming, Hacking, Virenübertragung und sonstige Versuche Dritter, in von Ihnen verwendeten Geräte und persönliche Netzwerke einzudringen, noch für dadurch verursachte Schäden. ToDrive übernimmt keinerlei Haftung oder Gewährleistung für den Bezug von Diensten, Waren und Informationen Dritter, auch nicht, wenn ToDrive das Inkasso für Drittanforderungen durchführt.

ToDrive übernimmt keine Haftung für direkte oder indirekte Schäden aufgrund technischer Probleme, Serverausfall, Datenverlust, Übertragungsfehler, Datenunsicherheit oder sonstiger Gründe. ToDrive haftet nicht für Schädigungen und Missbrauch durch Dritte.

ToDrive sichert dem Kunden nicht den Erfolg erbrachter SEO Massnahmen sowie Anzahl Profilbesuche und/oder Kontaktaufnahmen. Die Position eines Profils und einer Onlinepräsenz hängt von zahlreichen Faktoren ab, auf die ToDrive keinen Einfluss hat, so dass die Leistungen von ToDrive nicht zwingend zum Erfolg führen müssen.

Laufzeit, Kündigung und Auflösung

Der Vertrag tritt mit der Unterzeichnung der AGB’s oder dem erstellen eines Fahrschulprofiles auf ToDrive, vorbehaltlich einer positiven Personenüberprüfung seitens ToDrive, in Kraft. ToDrive kann einen Vertrag ablehnen. Verträge werden für eine unbestimmte Vertragsdauer abgeschlossen und können jederzeit vom Kunden sowie ToDrive ab sofort oder einem bestimmten Datum gekündigt werden. 

Kündigung

Sofern nicht anders angegeben, können Verträge unkompliziert per sofort (Zustellungsdatum) gekündigt werden. Die Kündigung hat schriftlich (Brief oder Email) oder telefonisch dem Kundendienst von ToDrive gegenüber zu erfolgen. ToDrive darf sämtliche Dienste frist- und entschädigungslos einstellen und den Vertrag kündigen, falls Sie die Dienste rechts- oder vertragswidrig nutzen. Kündigt der Kunde den Vertrag und akzeptiert dennoch eine Vermittlung eines Fahrschülers, einer Fahrschülerin ausdrücklich und mich Absicht, wird die Provision in Rechnung gestellt. 

Vertragsänderungen

Die Plattform wird kontinuierlich weiterentwickelt und verbessern, somit kann ToDrive jederzeit die Dienste und/oder jegliche Teile des Vertrags ändern. Dies wird in geeigneter und transparenter Weise kommuniziert, z.B. per Brief oder E-Mail. Sollten Sie mit einer wesentlichen Änderung nicht einverstanden sein, sind Sie berechtigt, den Vertrag innert 30 Tagen nach Mitteilung der Vertragsänderung zu kündigen. Widersprechen Sie den Änderungen nicht fristgerecht, gelten diese als akzeptiert. Von Ihnen gestellte Anträge auf Änderung der Dienste oder von Ihnen handschriftlich vorgenommene Abänderungen des Vertrags sind nur dann rechtsverbindlich, wenn ToDrive diesen schriftlich zugestimmt hat.

Teilungültigkeit

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ungültig oder unwirksam sein, so hat dies keinen Einfluss auf die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen und dieser AGB insgesamt.

Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Der Vertrag untersteht schweizerischem Recht. Der Gerichtsstand ist Solothurn bzw. für Kunden deren Wohnsitz.

Dornach, Juni 2022